Wieder Korruption in Kiew: Chefin der Steuerbehörde des Millionen-Betrugs verdächtigt

Archivmeldung vom 01.02.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

(Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Seit einigen Wochen berichten die Medien über Korruptionsskandale in den Machtkreisen der Ukraine. Am Mittwoch hat der Staatliche Ermittlungsdienst des Landes die Steuerbehörde von Kiew durchsucht. Ihre Chefin wird des Steuerbetrugs und Amtsmissbrauchs verdächtigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Mitarbeiter des Staatlichen Ermittlungsdienstes der Ukraine haben über die Entdeckung eines Millionen-Betrugs in der Kiewer Steuerbehörde berichtet. Laut einer offiziellen Mitteilung in Telegram sollen derzeit im Rahmen der Ermittlungen der Wohnort und der Arbeitsplatz der Chefin der Steuerbehörde, Oxana Dati, durchsucht werden.

Nach Angaben der Ermittler soll die Beamtin, die des Amtsmissbrauchs verdächtigt wird, ohne rechtliche Grundlage Entscheidungen über Risikokriterien von Steuerzahlern getroffen haben. Außerdem habe sie zur künstlichen Erhöhung der Bruttoausgaben einiger Unternehmen sowie zum Vorlegen falscher Einkommensangaben beigetragen. Wegen dieser Handlungen sollen mehr als 15 Milliarden Griwna (umgerechnet etwa 372 Millionen Euro) als "Schwarzumsatz" überwiesen worden sein. Die Steuerbehörde könne auch in illegale Transaktionen von Mehrwertsteuerrückerstattungen verwickelt sein, wodurch dann zusätzlich über 30 Milliarden Griwna (etwa 745 Millionen Euro) veruntreut worden seien.

In ihrem Bericht kommen die Ermittler zu der Schlussfolgerung, dass die Steuerbeamtin diese Unregelmäßigkeiten entweder nicht bemerken wollte oder sie aufrechterhielt oder sich durch systematische Bestechung sogar daran beteiligte. Die Ermittler fänden auch den Lebensstil der Verdächtigen bemerkenswert, da dieser laut der Erklärung mit der Höhe ihres offiziellen Einkommens nicht übereinstimme. Der Gesamtbetrag der ungerechtfertigten Vermögenswerte der Beamtin betrage etwa 1,4 Millionen US-Dollar.

Im Rahmen der Durchsuchung von Datis Haus sollen auch Luxusuhren und Autos sowie eine Liste gefunden worden sein, auf der sie ihre Wünsche aufgezählt habe. Über Jahre habe Dati von einem Zobel-Pelzmantel, einer Breguet-Luxusuhr, einer Hermès-Tasche sowie Reisen nach London und auf die Malediven geträumt. Überdies habe sie sich zum Ziel gesetzt, eine Million US-Dollar zu verdienen."