Weber: Zweites Brexit-Referendum noch vor Europawahl möglich

Manfred Weber Bild: European Parliament on Flickr CC BY-SA 2.0

EVP-Fraktionschef Manfred Weber hält ein zweites Brexit-Referendum in Großbritannien noch vor der Europawahl für möglich. "In Großbritannien kann die Premierministerin jederzeit Neuwahlen ausrufen, die dann innerhalb weniger Wochen stattfinden", sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online.

Weber weiter: "Wenn das bei Wahlen funktioniert, kann man auch innerhalb von wenigen Wochen ein Referendum abhalten." Experten gehen bislang von einer Vorlaufzeit von mehreren Monaten für ein Referendum aus. Bis zur Europawahl blieben noch zweieinhalb Monate, sagte Weber. "Das ist eine sehr lange Zeit, wenn man politisch will."

Zwei Tage vor dem EU-Gipfel, auf dem über einen Brexit-Aufschub entschieden werden soll, erhöhte Weber den Druck auf Großbritannien: "Ich bin es leid, dass wir uns die gesamte europäische Agenda von der Innenpolitik in Großbritannien bestimmen lassen." Die EU habe immer wieder die Hand ausgestreckt. "Es wächst das Gefühl bei vielen: Es reicht." Eine Fristverlängerung für Großbritannien zu gewähren, sei nur sinnvoll, wenn das Ziel ganz klar sei, sagte Weber: "Alle Entscheidungen müssen also Planungssicherheit für Europa und rechtliche Sicherheit für die Europawahl gewährleisten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur