Bundesregierung stellt 120 Millionen Euro für Libyen zur Verfügung

Sigmar Gabriel (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Bundesregierung stellt 120 Millionen Euro für dir Einwanderungshilfe in Libyen zur Verfügung. Das sagte Außenminister Sigmar Gabriel am Montag. "Die Situation von Flüchtlingen und Migranten im Land ist nach wie vor dramatisch", so Gabriel. Das Geld solle in den Notfonds der EU für Afrika fließen, bei dem für Nordafrika erhebliche Finanzierungslücken entstanden seien. Damit werde ein Beitrag geleistet, um die Beschlüsse des EU-AU-Gipfels von Abidjan umzusetzen.

"Bei unserem Engagement in Libyen geht es darum, menschliches Leid zu lindern, das Land zu stabilisieren und die Regierung zu stärken", so Gabriel. Der Regierung müsse es rasch gelingen, die Hoheit über das gesamte Staatsgebiet zu erlangen und ihre Aufgaben zugunsten der eigenen Bevölkerung wahrzunehmen.

"Wie sich Libyen entwickelt und was dort geschieht, betrifft uns auch in Europa und in Deutschland", so Gabriel weiter. Das Geld solle wohl zum größten Teil dafür genutzt werden den Beschluß des AU und EU Treffens umzusetzen und in Libyen wartende Einwanderer nach Europa zu transportieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur