Russland will keine neuen Waffen-Verträge mit Syrien schließen

Archivmeldung vom 10.07.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.07.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Baschar al-Assad Bild: Ricardo Stuckert / de.wikipedia.org

Bis sich die Lage in Syrien beruhigt hat, will Russland keine neuen Verträge über Waffenexporte mit dem Land schließen. Die bereits vereinbarten Exporte werden allerdings fortgesetzt, berichten russische Nachrichtenagenturen am Montag unter Berufung auf den stellvertretenden Leiter der Behörde für militärische und technische Zusammenarbeit, Wjatscheslaw Dsirkaln.

Der Export-Stopp betrifft auch den international umstrittenen Verkauf von 36 militärischen Trainingsflugzeugen vom Typ Yak-130. Die weitere Waffenhilfe, die Russland noch erhalten soll, beinhalte die Lieferung von Ersatzteilen sowie das Reparieren bereits gelieferter Waffen, so Dsirkaln. Hubschrauber und Kampfflugzeuge sollen den Angaben zufolge generell nicht geliefert werden.

Annan und Assad verständigen sich auf weiteres Vorgehen

Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan und der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad haben sich offenbar auf ein weiteres Vorgehen zur Beilegung der Syrien-Krise geeinigt. Wie Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus mitteilte, sei in "offenen" und "konstruktiven" Gesprächen ein gemeinsames Vorgehen zur Beendigung der Gewalt abgesprochen worden. Wie dieses Vorgehen konkret aussehen soll, wurde zunächst nicht bekannt. Annan will die gemeinsamen Überlegungen nun der Opposition vorlegen. Diese hat derweil die Gespräche zwischen dem Sondergesandten und dem Staatspräsidenten kritisiert.

Der Syrische Nationalrat (SNC) verwies darauf, dass Annan sich trotz der anhaltenden Gewalt mit Regimevertretern treffe, jedoch im Gegenzug zu einem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe am Freitag in Paris nicht erschienen sei. Der gewaltsame Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. Jüngsten Schätzungen zufolge sollen dabei bislang über 17.000 Menschen getötet worden sein. Bisherige Versuche einer diplomatischen Lösung des Konflikts, wie Annans Sechs-Punkte-Plan, blieben erfolglos.

Quelle: dts Nachrichtenagentur