EU erweitert Sanktionen gegen Syrien

Baschar Hafiz al-Assad Bild: Ricardo Stuckert/ABr / de.wikipedia.org

Die Europäische Union (EU) hat angesichts der Berichte über anhaltende Gewalt gegen Demonstranten in Syrien die Sanktionen gegen das Land verschärft. Die EU-Außenminister haben am Montag 18 weitere syrische Regimevertreter auf die Sanktionsliste, die Einreiseverbote und das Einfrieren von ausländischem Vermögen beinhaltet, gesetzt. Damit sind nun insgesamt 74 Syrer, darunter auch Staatspräsident Baschar al-Assad, mit derartigen Sanktionen belegt worden.

Weiterhin wurde festgelegt, dass die Europäische Investitionsbank keine Projekte mehr in Syrien unterstützen darf. Bestehende Kredite sollen nicht mehr ausgezahlt werden. Auch aus dem arabischen Raum kommen zunehmend kritische Stimmen. Mit Jordaniens König Abdullah forderte am Montag erstmals ein arabischer Herrscher offen den Rücktritt von al-Assad. Wenn Assad "das Interesse seines Landes im Sinn hätte, dann würde er zurücktreten", so Abdullah im Gespräch mit dem Sender BBC.

Die Arabische Liga, die Syrien am Samstag als Mitglied suspendiert hatte, will derweil 500 Beobachter der Organisation nach Syrien schicken. Am Mittwoch ist ein weiteres Treffen der Liga angesetzt, bei dem erneut über die Behandlung Syriens debattiert werden soll. Das Außenministerium in Damaskus hat die Suspendierung des Landes, die am Mittwoch in Kraft treten soll, derweil kritisiert.

Laut dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim sei der geplante Ausschluss ein "gefährlicher Schritt". Zudem bestärkte er, dass sich Syrien dem Druck nicht beugen werde. In Syrien gibt es seit Mitte März dieses Jahres Proteste gegen die Regierung, durch die Schätzungen zufolge bislang über 3.500 Menschen ums Leben gekommen sein sollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur