Merz stellt Erhöhung des Verteidigungsetats infrage

Soldatinnen bei der Bundeswehr (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Friedrich Merz, der Kandidat für den Parteivorsitz der CDU, hat angeregt, erneut über die deutsche Zusage zu verhandeln, den Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erhöhen. "Man wird innerhalb der NATO auch noch einmal darüber reden müssen, ob das eigentlich avisierte 2-Prozent-Ziel auf der richtigen Bemessungsgrundlage beruht", sagte Merz der "Welt am Sonntag".

Länder wie Deutschland, denen es wirtschaftlich gut ginge, erreichten dieses Ziel deutlich schwerer als jene wie Griechenland, die wirtschaftliche Probleme hätten. "Auch sollte man nicht nur die militärischen Ausgaben einbeziehen. Deutschland leistet viel beim Aufbau ziviler Strukturen in Krisengebieten. Das sollte in die Berechnung einfließen", so der CDU-Politiker weiter. Insgesamt müsse die Bundeswehr aber erheblich besser ausgestattet werden. Merz unterstütze die Idee von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), eine Europaarmee zu schaffen. Dazu müssten zwei Entscheidungen getroffen werden.

"Wenn wir dieses Ziel wirklich erreichen wollen, sollten wir in einem ersten Schritt die deutsch-französische Brigade in Straßburg in die internationalen Verbände und deren Kommandostrukturen eingliedern", so der Kandidat für den CDU-Vorsitz. In einem weiteren Schritt müsste man dann über den deutschen Parlamentsvorbehalt diskutieren, denn er passe nicht zu einer europäischen Armee. "Diesen Zustimmungsvorbehalt könnte man reduzieren auf ein Rückholrecht, damit der Bundestag nicht über jeden einzelnen Einsatzbefehl vorher abstimmen muss", sagte Merz der "Welt am Sonntag".

Quelle: dts Nachrichtenagentur