Schweiz: Meinungsäußerungsund Versammlungsfreiheit nicht für alle
Archivmeldung vom 03.05.2017
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Freigeschaltet durch André OttIn vielen größeren Schweizer Städten hat sich eine professionell organisierte und gewaltbereite linksextreme Szene etabliert. So wurden z.B. in Bern Ende Februar 2017 bei mehrtätigen Krawallen zehn Polizisten von Linksextremisten derart stark verletzt, dass sie ins Spital eingeliefert werden mussten.
Am 18.3.2017 konnte ebenfalls in Bern wegen massivster Gewaltandrohungen der linksextremen Szene eine bewilligte Platzkundgebung unter dem Titel „Wir sind direkte Demokratie“ nicht stattfinden.
Da bei der Durchführung der Kundgebung mit den schlimmsten Angriffen auf Leib und Leben der Kundgebungsteilnehmer zu rechnen war, sagte das Organisationskomitee die Kundgebung ab. Die Frage ist nun, ob die politische Mittelinks-Mehrheit der Stadt Bern die Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht mehr garantieren kann – oder nicht mehr will?
Datenbasis:
Magazin „Schweizerzeit“ Nr.6, 24.3.2017, S.20
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www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/koennen_sich_linksextremisten_alles_erlauben-3055
Quelle: S&G Hand-Express 19/2017