Der Staat Katar blickt auf erfolgreiche Reformen in 2021 zurück
Archivmeldung vom 28.12.2021
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićFür den Staat Katar neigt sich ein ereignisreiches Jahr dem Ende zu. Zahlreiche Erfolge konnten bei der Reformierung des Landes erzielt werden. "Die Förderung der Menschenrechte ist das Rückgrat der umfassenden Reformpolitik des Staates Katar", so Seine Exzellenz, der Botschafter des Staates Katar in der Bundesrepublik Deutschland, Abdullah bin Mohammed bin Saud Al-Thani.
"Ein gutes Beispiel dafür ist auch die Wahl des Staates Katar zum Gastgeber der im Januar stattfindenden fünften Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung durch die UN-Generalversammlung, in der das Thema Menschenrechte eine große Rolle spielt", so der Botschafter weiter.
Neben den Reformen zur Verbesserung der Menschenrechtslage bei heimischen Bürgerinnen und Bürgern, wurde vor allem auch die Situation für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht nur bei den Vorbereitungen der anstehenden Fußball WM, verbessert.
In jüngster Zeit hat der Staat Katar konkrete Maßnahmen durchgeführt, darunter die Abschaffung des Kafala-Systems, wodurch bis Anfang November 2021 mehr als 240.000 ausländische Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz wechseln konnten.
Der Staat Katar hat als erstes Land im Nahen Osten ein Gesetz zur Festsetzung des Mindestlohns erlassen, das mehr als 400.000 Arbeitern direkt zugutekommt und dazu beiträgt, mehr als 96 Prozent der Arbeiter vor Lohnverstößen zu schützen.
Bei Ein- und Ausreisen wird keine Genehmigung des Arbeitgebers mehr benötigt, was Hunderttausenden von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern das freie Reisen ermöglicht.
Die Prüfung der Arbeitsbedingungen in Unternehmen wurde verstärkt und Unternehmen, die gegen Auflagen verstoßen haben, wurden ausnahmslos an die zuständigen Arbeitsgerichte verwiesen. Allein im ersten Halbjahr 2021 kontrollierten die Inspektoren des Arbeitsministeriums mehr als 30.000 Arbeitsplätze und stellten bei rund einem Drittel Verstöße fest. Zusätzlich fanden zirka 5.000 Arbeitsplatzbesuche vor Ort statt, um Arbeitnehmer und Arbeitgeber über die neuen Gesetze aufzuklären.
Darüber hinaus wurde ein Gesetz erlassen, dass Arbeitgeber dazu verpflichtet, ihren Angestellten eine Mitgliedschaft in einer Krankenversicherung zu ermöglichen. Auch wurde ein Fonds zur Zahlung von Gehältern bei Gehaltsverzug eingerichtet. Das Verbot, Arbeiter auf offenen Plätzen bei großer Hitze arbeiten zu lassen, wurde verlängert.
Die Bemühungen des Staates Katar zur Reform des Arbeitsmarktes beschränken sich nicht ausschließlich auf das Land selbst. In einigen asiatischen Ländern ergriff der Staat die Initiative, Zentren einzurichten, mit der Aufgabe Arbeits-Visa für Katar auszustellen. Der Staat Katar trägt zudem zur Eindämmung ausbeuterischer Praktiken bei, denen ausländische Arbeitnehmer in ihren eigenen Ländern zum Teil ausgesetzt sind.
Die umfassenden Reformen sind ein langfristiger Prozess. Um weitere Fortschritte bei den Arbeitsbedingungen zu erreichen, hat sich der Staat Katar verpflichtet, konstruktiv mit internationalen Organisationen und NGOs zusammenzuarbeiten.
Seine Exzellenz der Botschafter erklärt: "Mit den Reformen, die wir in kürzester Zeit unternommen haben, sind wir zu einem Vorbild für andere Länder in unserer Region geworden, was die Reform des Arbeitsmarktes und die Arbeitsbedingungen betrifft. Das motiviert uns, unsere Anstrengungen weiter voranzutreiben und wir bauen dabei auch weiterhin auf gute internationale Kooperationen, auch und vor allem mit Deutschland."
Die Reform des Arbeitsmarktes sei eine komplexe Aufgabe. Der Staat Katar habe mit seinen enormen Anstrengungen realisiert, wofür manche größere Länder Jahrzehnte gebraucht haben. Der Staat Katar ist der Ansicht, dass Dialog und konstruktive Kritik der beste Weg sind, um die Meinung des anderen zu verstehen, sie zu schätzen und die unternommenen Schritte zu optimieren. Als Ausrichter des FIFA Worldcup 2022 blickt der Staat Katar dem kommenden Jahr mit besonderer Vorfreude entgegen.
Quelle: Botschaft des Staates Katar in Berlin (ots)