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Bundesregierung begrüßt Fortschritte bei Nato-Beitritt Schwedens

Archivmeldung vom 24.01.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.01.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Bundesregierung begrüßt die Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt Schwedens. "Das ist eine wichtige und richtige Entscheidung", sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Dienstagabend.

"Der anstehende Beitritt von Schweden wird, wie die bereits vollzogene Aufnahme Finnlands, das Nordatlantische Bündnis insgesamt weiter stärken." Die Beitritte seien eine direkte Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, so Hebestreit. "Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Beitrittsprozess nun zügig abgeschlossen werden kann." 

Die Türkei ist neben Ungarn das einzige Nato-Mitglied, das den von Schweden beantragten Beitritt zum Verteidigungsbündnis noch nicht ratifiziert hat. Das türkische Parlament hatte am Abend einem Nato-Beitritt Schwedens zugestimmt. Damit kann der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Beitrittsprotokoll nun unterschreiben. In Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte sich das traditionell blockfreie Schweden neben Finnland dazu entschieden, dem Verteidigungsbündnis beizutreten und im Mai 2022 die Mitgliedschaft beantragt. Die Türkei verweigerte lange die Zustimmung und warf Schweden einen zu nachgiebigen Umgang mit mutmaßlichen PKK-Mitgliedern vor. Zudem sorgten öffentliche Koran-Verbrennungen im Rahmen von Demonstrationen in Stockholm für diplomatische Spannungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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