CDU-Europaabgeordneter Elmar Brok: Polen steht allein da

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok ist zuversichtlich, dass der EU-Gipfel im Juni ein Mandat für eine anschließende Regierungskonferenz zur Regelung der ungelösten EU-Verfassungsfrage beschließen wird.

Der Wunsch Polens, den in der EU-Verfassung vorgesehenen Verlust von Stimmrechten wieder rückgängig zu machen, stelle für die Einberufung einer Regierungskonferenz kein Hindernis dar, sagte Brok dem "Tagesspiegel am Sonntag". Nach der Ansicht des CDU-Politikers ist Polen mit der Forderung, ein größeres Gewicht bei den Stimmrechten zu bekommen, in der EU isoliert: "Es ist legitim, dass Polen dies fordert, aber Warschau ist mit dieser Forderung allein." Polen befürchtet einen Verlust seines Einflusses in der EU im Vergleich zu großen Mitgliedsländern wie Deutschland, falls die im vorliegenden Entwurf der EU-Verfassung vorgesehene Verteilung der Stimmrechte beschlossen wird.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel