Kurden-Präsident erwartet Waffenlieferung von Deutschland

Masud Barzani, 2005

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Präsident der Region Kurdistan-Irak, Masud Barsani, erwartet, dass Deutschland sowohl humanitäre Hilfe leistet als auch Waffen und Munition in den Irak liefert. Nur so sei die kurdische Armee in der Lage, die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) zurück zu schlagen, sagte Barsani in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Ausländische Truppen würden nicht benötigt, betonte er. "Wir haben wirklich keinen Mangel an tapferen Kämpfern, wir haben einen Mangel an modernen und effektiven Waffen", so Barsani.

Der Kurden-Präsident bestärkte auch die Notwendigkeit einer besseren regionalen und internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der IS. Deren Finanzquellen müssten trocken gelegt werden. Nach Angaben von Barsani bereichere sich die IS durch Erpressung und den Diebstahl von Öl, wodurch täglich drei Millionen US-Dollar eingenommen würden. Zudem seien durch Überfälle auf die irakische Nationalbank in Mosul und Tikrit mehr als eine Milliarde US-Dollar erbeutet worden.

Die Bundeswehr hat am Freitag erstmals Hilfsgüter in den Irak geflogen, weitere Lieferungen sollen folgen. Auch Waffenlieferungen wurden bislang nicht ausgeschlossen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Samstag zu einem Kurzbesuch im Irak eingetroffen, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen.

Kauder sieht deutsche Waffenlieferungen in den Irak skeptisch

Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, hat sich hinsichtlich deutscher Waffenlieferungen in den Irak skeptisch geäußert. "Wir müssen vor allem humanitäre und logistische Hilfe leisten", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wegen unserer Exportrichtlinien sind wir in der Lieferung von Rüstungsgütern beschränkt."

Es sei auch die Frage, ob den Kurden mit deutschen Waffensystemen überhaupt gedient wäre, "da sie mehr an amerikanischen und osteuropäischen Systemen geschult sind". Die Frage nach Waffenlieferungen bezeichnete er als wichtig, "aber angesichts der Katastrophe, die sich dort abspielt, ist die humanitäre Hilfe sicher genauso wichtig."

Deutschland könne neben Hilfslieferungen auch "weitere Flüchtlinge aufnehmen - und sie etwa in früheren Kasernen unterbringen". In der Bevölkerung sei die Bereitschaft, Christen und Jesiden zu helfen, sehr groß. Kauder kündigte zudem an, Ende der kommenden Woche selbst in den Nordirak zu reisen und sich "ein Bild von der Lage zu machen". Deutschland müsse sich auf einen langen Konflikt einstellen, der immer wieder neue Entscheidungen erfordern werde, sagte der CDU-Politiker. Bundestag und Bundesregierung sollten darüber im Gespräch bleiben.

Umfrage: 74 Prozent der Deutschen gegen Waffenlieferungen an Kurden

Mögliche Waffenlieferungen Deutschlands an die Kurden im Nordirak für deren Kampf gegen die Terror-Milizen des Islamischen Staats (IS) finden keine Unterstützung in der deutschen Bevölkerung. Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" lehnen 74 Prozent der Bundesbürger deutsche Waffenlieferungen ab. Nur 22 Prozent sprechen sich dafür aus.

Die Ablehnung gegen einen Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen Islamisten ist sogar noch größer. 81 Prozent der Bundesbürger sind klar dagegen. Nur 16 Prozent halten einen solchen Einsatz für richtig. Emnid befragte am vergangenen Freitag 500 Personen.

Die Bundeswehr hat am Freitag erstmals Hilfsgüter in den Irak geflogen, weitere Lieferungen sollen folgen. Auch Waffenlieferungen wurden bislang nicht ausgeschlossen. Eine militärischer Eingriff der Bundeswehr werde jedoch derzeit nicht geprüft, hieß es vom Verteidigungsministerium.

Quelle: dts Nachrichtenagentur