Kommission zieht vernichtende Bilanz zum Afghanistan-Einsatz
Die vom Bundestag eingesetzte Enquetekommission zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes stellt in ihrem Abschlussbericht ein massives strategisches Scheitern am Hindukusch fest. Eine Verbesserung des deutschen Krisenmanagements sei "dringend geboten", heißt es in dem Papier, über das der "Spiegel" berichtet.
Schon in einem Zwischenbericht war zu lesen, dass Ziele zu hochgesteckt
waren und eine angemessene Strategie fehlte - und das 20 Jahre lang. Auf
knapp 100 Seiten übt die Kommission dem Nachrichtenmagazin zufolge
trotz einiger aufgeführter Teilerfolge, etwa bei der Bildung, harsche
Kritik an der Mission, aus der 60 Bundeswehrsoldaten nicht lebend
zurückkehrten.
Drastisch klingen auch deshalb die 72 Empfehlungen
für künftige Hilfsmissionen, von der Krisenfrüherkennung bis zur
Korruptionsbekämpfung. Militär, Polizei und Diplomatie müssten deutlich
besser zusammenarbeiten. "Zukünftige Engagements bedürfen einer
ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische
Ziele benennt", heißt es in dem Papier. Es brauche zudem eine
Exitstrategie.
"Einsätze sollten von einer klaren Kommunikation
durch die Bundesregierung begleitet werden", so die Kommission.
"Internationales Krisenmanagement sollte realitätsnah, ungeschönt und
glaubhaft von der strategischen bis zur Umsetzungsebene kommuniziert
werden."
Ein Vorschlag ist ein neuer Kabinettsausschuss oder ein
ähnliches ressortübergreifendes Gremium, allerdings hatte es das im Fall
Afghanistans auf Staatssekretärsebene bereits gegeben. Der Bundestag
soll den Bericht sowie die Ergebnisse eines parallel eingesetzten
Untersuchungsausschusses demnächst debattieren.
Quelle: dts Nachrichtenagentur