Reaktion auf US-Zölle: Brantner pocht auf Vorgehen der EU gegen Musk

Franziska Brantner (2022)

Foto: Stephan Sprinz
Lizenz: CC BY 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat eine entschlossene europäische Reaktion auf die Zoll-Ankündigung von US-Präsident Donald Trump gefordert. "Präsident Trump reagiert nur auf ein klares Signal der Stärke", sagte Brantner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Brantner weiter: "Deswegen brauchen wir entschlossene europäische Reaktionen sowohl in Bezug auf Gegenzölle als auch mit Blick auf wettbewerbsrechtliche Fragen."

Die Grünen-Politikerin setzt insbesondere auf den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union. "Wir müssen endlich bei Tech-Oligarchen wie Elon Musk und seiner Plattform X, die sich nicht an die europäischen Digitalgesetze halten, die Daumenschrauben anziehen", forderte sie. "Außerdem müssen wir dringend in eigene Technologien investieren und weltweite Partnerschaften ausbauen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

• 2 Klicks für mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie können Ihre Empfehlung an Facebook senden. Schon beim Aktivieren werden Daten an Dritte übertragen – siehe i.nicht mit Facebook verbunden
  
• 2 Klicks für mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie können Ihre Empfehlung an Twitter senden. Schon beim Aktivieren werden Daten an Dritte übertragen – siehe i.nicht mit Twitter verbunden
  
• 2 Klicks für mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie können Ihre Empfehlung an Google+ senden. Schon beim Aktivieren werden Daten an Dritte übertragen – siehe i.nicht mit Google+ verbunden
  
• Wenn Sie diese Felder durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an Facebook, Twitter oder Google in die USA übertragen und unter Umständen auch dort gespeichert. Näheres erfahren Sie durch einen Klick auf das i.