Schuldenkrise: Spaniens Finanzminister räumt Probleme bei Geldbeschaffung ein

Cristóbal Montoro 2010

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Der spanische Finanzminister Cristóbal Montoro hat erstmals eingeräumt, dass das von Schulden geplagte Land Probleme bei der Geldbeschaffung an den Finanzmärkten hat. "Die Tür zu den Märkten steht uns derzeit nicht offen. Wir haben als Staat da ein Problem", sagte Montoro am Dienstag in einem Interview mit dem Radiosender Onda Cero. Einer der wichtigsten Gründe seien die hohen Zinsen, die Spanien für seine Staatsanleihen aufbringen müsse.

Die EU hätte es in der Hand, Spanien den Zugang zu den Finanzmärkten wieder zu ermöglichen. Es müsse allerdings schnell gehandelt: "Die Zukunft des Euro steht auf dem Spiel", warnte der Minister. Hilfe vom sogenannten Rettungsschirm soll Spanien aber weiterhin nicht erhalten. Montoro schloss es erneut aus, einen mit zahlreichen Auflagen verbundenen Hilfsantrag beim Euro-Krisenfonds EFSF zu stellen. Das unter hoher Arbeitslosigkeit und stagnierender Konjunktur leidende Spanien gilt unter Finanzexperten schon seit einigen Monaten als Kandidat für EU-Hilfen.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble bemerkte gegenüber dem "Handelsblatt" zur Krise in Spanien: "Die Spanier machen alles richtig, und trotzdem sind sie jetzt durch die Ansteckung aus Griechenland wieder unter dem Druck der Märkte."

Zeitung: Vorsorgliche Hilfe für Spanien aus Euro-Rettungsschirm im Gespräch

Spanien könnte eine vorsorgliche Hilfsmaßnahme aus dem Euro-Rettungsschirm erhalten. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) wird geprüft, ob für Spanien eine vorsorgliche Kreditlinie aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF bereitgestellt werden soll. Dies sei eine Option, über die diskutiert werde, bestätigten mehrere Quellen.

Die angespannte Finanzlage in Spanien sorgt zunehmend für Unruhe in Europa. Eine vorsorgliche Hilfsmaßnahme könnte Spanien noch vor der Wahl in Griechenland und der Vorlage eines Berichts zum Zustand der spanischen Banken beantragen, hieß es. Dann stünde das Geld bereit für den Fall, dass es zu Turbulenzen kommt. Zudem müsste die vorsorgliche Kreditlinie später nur in dem Maß in Anspruch genommen werden, in dem Spanien das Geld für die Bankenrettung nicht selbst aufbringen kann.

Spanien weigert sich bisher, wie Portugal und Irland komplett unter den Rettungsschirm zu gehen. Stattdessen wurde zuletzt gefordert, dass der Rettungsschirm direkt den spanischen Banken helfen soll. Das ist aber nach den bisherigen Regeln nicht möglich. Eine Änderung wäre zeitaufwendig. Zudem lehnt die Bundesregierung sie ab. Die vorsorgliche Kreditlinie könnte ein möglicher Kompromiss sein zwischen Berlin und Madrid. Das Instrument wurde bisher noch nicht angewendet. Es wurde erst vergangenen Herbst im Rahmen von Änderungen beim EFSF eingeführt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur