Ukraine bereitet Verlängerung des Kriegszustands vor – Parlamentswahlen fallen aus
Archivmeldung vom 26.07.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.07.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Sputnik / Stringer
Das ukrainische Parlament bereitet ein Gesetz über eine Verlängerung des Kriegszustands und der Mobilmachung um weitere 90 Tage vor. Eine entsprechende Ankündigung macht der Rada-Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak auf Telegram: "In den kommenden Tagen wird das Parlament den Kriegszustand und die allgemeine Mobilmachung erneut verlängern. Voraussichtlich wird es wie bisher eine Verlängerung um 90 Tage, also bis zum 15. November 2023." Dies berichtet das Magazin "RT DE".
Weiter berichtet RT DE: "Das ukrainische Nachrichtenportal Strana verweist darauf, dass diese Verlängerung einen Ausfall der für den Oktober anberaumten Parlamentswahlen bedeuten wird. Sollte der Kriegszustand auch nach dem 15. November verlängert werden, wird auch eine pünktliche Durchführung der Präsidentschaftswahlen im März unmöglich, so Strana weiter.
Der Kriegszustand in der Ukraine war mit dem Beginn der russischen Militäroperation ausgerufen und seitdem bereits sieben Mal verlängert worden. Gegenwärtig ist er bis zum 18 August gültig."
Quelle: RT DE
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