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Habeck preist Corona-Plan von Merkel und Macron

Archivmeldung vom 19.05.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Die Summe aller Schulden ist gleich der Summe aller Guthaben (Symbolbild)

Bild: dsindf / Eigenes Werk

Grünen-Chef Robert Habeck hat den Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zur Bewältigung der Corona-Krise als "lang ersehntes Signal aus Deutschland" gepriesen.

"Mit der Einigung auf europäische Anleihen für Not leidende Mitgliedstaaten ist Frau Merkel einen Schritt gegangen, der vor Corona undenkbar schien", sagte Habeck im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Sie hat ihren eigenen Widerstand gegen gemeinsame Anleihen überwunden. Die Kanzlerin hat ihre Position um 180 Grad verändert. Das war mutig und richtig, das war sehr gut."

Die Länder in Not bräuchten "Zuschüsse und nicht nur Kredite", sagte der Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Wenn sich Italien oder Spanien nicht erholten, gingen nicht nur diese Länder in die Knie. "Wenn wir jetzt nicht solidarisch handeln, fliegt uns Europa auseinander", mahnte Habeck. "Wer will, dass das Gemeinschaftsprojekt Europa überlebt, muss jetzt den Schritt von der Wirtschaftsunion zu einer politischen Union gehen. Den ersten Schritt hat Frau Merkel gemacht, das war ein lange ersehntes Signal aus Deutschland. Sie hat bewiesen, dass sie das große Bild im Blick hat. Es hat lange gedauert, aber dafür hat sie meinen hohen Respekt", sagte der Grünen-Chef der NOZ.

Merkel und Macron hatten am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Dazu will Deutschland erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt akzeptieren. Mit Blick auf die Kritik aus der Union sowie aus anderen EU-Staaten sagte Habeck: "Ich wünsche Frau Merkel Kraft und Geschick, die deutsch-französische Einigung jetzt auch gegen den Widerstand in ihrer eigenen Partei und bei EU-Mitgliedsländern, allen voran Österreich, durchzusetzen, die noch immer eine gemeinsame europäische Verantwortung blockieren wollen."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)