Ukraine ist eingeladen, an NATO-Operationen teilzunehmen

Anders Fogh Rasmussen Bild: Fabio Pozzebom/ABr / de.wikipedia.org

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lädt die Ukraine ein, an weiteren NATO-Initiativen teilzunehmen, wie der Operation "Ocean Shield", die sich gegen Piraterie wendet. Generalsekretär Rasmussen machte diese Aussage bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch in New York.

Bei diesem Treffen lobte Generalsekretär Rasmussen die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der NATO, so wie insbesondere den Beitrag der Ukraine zu den Friedensmissionen der NATO in Afghanistan und im Kosovo. Er lud die Ukraine ein, an weiteren Operationen der Allianz wie Ocean Shield teilzunehmen. Der Präsident der Ukraine stellte in seiner Antwort fest, dass die Interessen des Landes und seiner Bürger unter Piratenangriffen litten und die Bekämpfung der Piraterie somit im besten Interesse des Landes läge.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lud die Ukraine dazu ein, am kommenden NATO-Gipfel in Chicago im Mai 2012 teilzunehmen. Generalsekretär Rasmussen lud den ukrainischen Präsidenten zudem dazu ein, das Hauptquartier der NATO zu besuchen, um zum NATO-Rat zu sprechen.

Am Anfang des Jahres sind die Ukraine und die USA übereingekommen, in der Ukraine Manöver abzuhalten, wie der Kommandeur der ukrainischen Armee, Colonel-General Hryhoriy Petschenko, mitteilte. Zu den Manövern gehören "Sea Breeze" und "Rapid Trident", so wie drei weitere Serien von NATO-Übungen.

Im April 2011 hat der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch das Jahresprogramm der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und NATO des Jahres 2011 genehmigt. Das Programm skizziert die Aufgaben bei der Umsetzung demokratischer Reformen, Verbesserung der ukrainischen Gesetzgebung (vor allem Ratifizierung von Gesetzen über Wahlbeamtentum) und die Entwicklung einer Strategie der Massnahmen gegen Korruption 2011-2014.

Die Ukraine setzte in der Präsidentschaft von Leonid Kutschma (1994-2005) den Kurs zum Dialog mit der NATO. Sein Nachfolger Wiktor Juschtschenko (2005-2010) förderte die Idee einer Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO. Beim NATO-Gipfel 2008 in Bukarest entschied die Allianz sich allerdings dafür, der Ukraine keinen Massnahmenplan für die Mitgliedschaft (Membership Action Plan - MAP) anzubieten. Die Ukraine hat somit ihren eigenständigen Status behalten. Gemäss eines Gesetzes über Innen- und Aussenpolitik, das der amtierende Präsident Wiktor Janukowytsch unterzeichnete, wird die Ukraine weiterhin eine konstruktive Partnerschaft mit der NATO unterhalten.

Quelle:  Worldwide News (ots)