Nato-Beitritt Schwedens: Erdogan bittet Parlament um Ratifizierung
Archivmeldung vom 24.10.2023
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Eigenes Werk /SB
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seine monatelange Blockade des Nato-Beitritts Schwedens aufgegeben und dem Parlament am Montag ein entsprechendes Protokoll zur Ratifizierung vorgelegt.
Die Zustimmung gilt als wahrscheinlich, da das Regierungsbündnis um Erdogan die parlamentarische Mehrheit besitzt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte den Schritt und hofft auf eine baldige Abstimmung mit positivem Ausgang. Die Regierung in Ankara hatte den Beitrittswunsch Schwedens lange Zeit blockiert.
Begründet hatte sie dies mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen verschiedene Terrororganisationen. Dabei ging es Ankara vor allem um die kurdische Arbeiterpartei PKK. Belastet wurde das Verhältnis zudem durch wiederholte öffentliche Koran-Verbrennungen im Rahmen von Demonstrationen in dem skandinavischen Land.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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