EU-Kommission will Rüstungsmärkte reformieren

Michel Barnier Bild: State Department photo by Michael Gross

Die EU-Kommission will den europäischen Markt für Rüstungsgüter reformieren. Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier will entsprechende Vorschläge voraussichtlich Ende Juli vorlegen. Laut einem Entwurf, der dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) vorliegt, schlägt Barnier vor allem vor, dass die Mitgliedsstaaten in Forschung und Entwicklung mehr Synergien heben. So sollen die Ergebnisse auf den Feldern ziviler Forschung enger mit militärischen Entwicklungen verzahnt werden.

Zudem schlägt Barnier vor, mittelständische Rüstungszulieferer zu unterstützen und den Export in Drittländer wie die USA zu flankieren. Auch soll eine einheitliche Zertifizierung Geschäfte erleichtern. Angesichts mangelnder Kooperation und ineffizenter Doppelstrukturen drohe Europa seine Expertise auf dem Gebiet zu riskieren, warnt die Kommission. "Wenn unmöglich ist, mehr Geld auszugeben, dann müssen wir Gelder besser ausgeben", heißt es in dem Papier.

Operationen wie in Libyen und Somalia hätten gezeigt, dass Europa in seinen militärischen Möglichkeiten zurückfalle. Barnier reagiert mit seiner Mahnung auf die teuren Parallelstrukturen in der europäischen Verteidigung. Laut einer neuen Studie verschwenden die EU-Staaten durch den zersplitterten Markt für Rüstungsgüter viel Geld. Darin rechnen die Berater von McKinsey vor, dass sich die EU-Staaten sechsmal so viele unterschiedliche Waffensysteme leisten wie die USA, obwohl ihre Wehretats zusammengerechnet nur 40 Prozent des US-Budgets ausmachen. So betrieben die europäischen Armeen 14 unterschiedliche Kampfpanzer, die US Army nur einen, die Europäer 16 verschiedene Kampfjets, die Amerikaner nur sechs.

"Angesichts der hohen Fixkosten von Rüstungsgütern ist diese Fragmentierung eindeutig ineffizient", schreiben die Autoren der Studie, die dem "Handelsblatt" vorliegt. Langfristig könnten die Staaten demnach rund 30 Prozent sparen, wenn sie bei der Rüstungsbeschaffung enger zusammenrückten. Bei gesamten Rüstungsausgaben von 43 Milliarden Euro im Jahr 2012 wären das immerhin 13 Milliarden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur