Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gescheitert

Donald Trump (2020)

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Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ist endgültig gescheitert. Bei der Abstimmung im US-Senat kam am Mittwoch nicht nur keine notwendige Zweidrittelmehrheit zustande, stattdessen votierte eine Mehrheit für Freispruch.

Wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs stimmten 52 zu 48 Senatoren für Freispruch, wegen der mutmaßlichen Umgehung des Kongresses waren sogar 53 zu 47 Parlamentarier für "unschuldig". 53 ist auch die Zahl der Republikaner im US-Senat, 45 sind Demokraten, zwei sind unabhängig. Der Freispruch hatte sich spätestens abgezeichnet, nachdem eine Woche zuvor eine Mehrheit dafür votiert hatte, in dem Verfahren überhaupt keine Zeugen zu hören. Auch zuvor galt als extrem unwahrscheinlich, dass die Demokraten die notwendige Zahl von über einem Dutzend republikanischer Senatoren überzeugen, ihren Präsidenten des Amtes zu entheben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur