Europapolitiker Schirdewan hält Bilanz von der Leyens als "ernüchternd"

Martin Schirdewan (2019)

Foto: Ferran Cornellà
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Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, schätzt die Bilanz der EU-Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen als "ernüchternd" ein.

"All die großen Baustellen, vor denen wir stehen - die Pandemie mit ihrer gesundheitlichen, wirtschaftlichen wie sozialen Dimension, die Fragen des Klimaschutzes, der digitalen Transformation oder einer Friedensunion, auch jene eines Europas, das die sozialen Ungleichheiten bekämpft -, ist diese Kommissionspräsidentin bislang äußerst unbefriedigend angegangen", sagte der Politiker im Vorfeld von der Leyens Rede zur Lage der EU gegenüber "nd.DerTag" und dem Europaportal die-zukunft.eu.

Als Erfolg seiner Fraktion wertete Schirdewan, dass diese es im Europäischen Parlament zustande brachte, eine fraktionsübergreifende Mehrheit zur Aufhebung der Patente für Covid-Impfstoffe Mehrheit zu entwickeln. "Und damit letztlich Druck auf die Kommission und auch die Bundesregierung auszuüben."

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)