Waffenruhe für Libyen vereinbart - Neues Treffen in wenigen Tagen

Libyen (Symbolbild)

Bild von David Peterson auf Pixabay

Die Kontrahenten im Libyen-Konflikt Fayiz as-Sarradsch und Chalifa Haftar haben nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Berliner Libyen-Gipfel ihre Zusicherung gegeben, dass mindestens in den nächsten Tagen eine Waffenruhe eingehalten werden soll.

Auf einem weiteren Treffen ranghoher Vertreter beider Konfliktparteien sollen dann weitere Schritte zu einem Waffenstillstand vereinbart werden, sagte Merkel. Dieses Treffen solle in den nächsten Tagen in Genf stattfinden, hieß es weiter. As-Sarradsch und Chalifa Haftar waren in Berlin anwesend, nahmen aber am Gipfel nicht direkt teil, sagte Merkel.

Dort beschlossen die Teilnehmer, also neben Deutschland unter anderem die USA, Russland, China, die Türkei, die Afrikanische Union und die Afrikanische Liga, das bestehende Waffenembargo künftig stärker zu kontrollieren. Haftar und as-Sarradsch sind die Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt.

Haftar ist Befehlshaber der Libysch-nationalen Armee der in Tobruk residierenden libyschen Gegenregierung des Abgeordnetenrates. Diese beherrscht den Großteil Libyens, mit Ausnahme der Region Tripolis, die von der international anerkannten Übergangsregierung unter Ministerpräsident as-Sarradsch kontrolliert wird.

Waffenruhe in Libyen auch nach Berliner Gipfel weiter unsicher

Angela Merkel hatte nach dem Gipfel zunächst den Eindruck erweckt, die Kontrahenten im Libyen-Konflikt Fayiz as-Sarradsch und Chalifa Haftar hätten einer Waffenruhe zumindest indirekt zugestimmt.

Beide hätten die Namen für ein weiteres Treffen benannt, auf dem dann beschlossen werden müsse, wie aus einer Waffenruhe ein Waffenstillstand werde. Später ruderte Merkel zurück: Eine wirkliche Zusicherung sei nur von den Konferenzteilnehmern gekommen, As-Sarradsch und Chalifa Haftar seien zwar in Berlin gewesen, aber nicht als wirkliche Teilnehmer auf der Konferenz. Dass sie die Namen ranghoher Militärs auf beiden Seiten für ein weiteres Treffen, zu dem schon in den nächsten Tagen eingeladen und das in Genf stattfinden soll, genannt hätten, sei aber ein sehr wichtiger Schritt. Außerdem sei die Situation in Libyen "desperat", so Merkel. Dort seien "viele Kräfte im Gange", eine sofortige Einhaltung der Waffenruhe sei daher "nicht ganz so einfach zu garantieren", sagte die Bundeskanzlerin. Während sie und ihr Außenminister Heiko Maas das Treffen dennoch als großen Erfolg darstellten, sagte Russlands Außenminister Lawrow nach dem Treffen, es gebe weiterhin keinen seriösen Dialog zwischen den Konfliktparteien.

Was bleibt sind also Absichtserklärungen der offiziellen Teilnehmer: Vertreter aus Deutschland, den USA, aus Russland, Großbritannien, Türkei, Frankreich, Italien, Republik Kongo, den Vereinigten Arabischen Emiraten, sowie der Afrikanischen Union, Afrikanischen Liga, der EU und der Vereinten Nationen. Die einigten sich auf eine 55 Punkte umfassende Liste, die in weiten Teilen bereits vorher bekannt war. Dazu gehört, das per UN-Resolution beschlossene Waffenembargo stärker zu kontrollieren. Die Blicke richten sich damit nun auf das "Fünf plus fünf"-Treffen, das zwischen Vertretern der Konfliktparteien in Genf stattfinden soll und auf dem ein echter Waffenstillstand verabredet werden könnte. Immerhin die Namen für die Teilnehmer wurden nun benannt, damit die Einladungen durch die UN verschickt werden können.

Quelle: dts Nachrichtenagentur