Scholz sieht keinen Zeitdruck bei EU-Wiederaufbaufonds
Archivmeldung vom 21.04.2020
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Freigeschaltet durch André OttBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Zeitdruck für eine schnelle Einigung auf einen europäischen Wiederaufbaufonds.
"So weit sind wir längst nicht, erst mal geht es darum, die Pandemie zu bekämpfen, dann richten wir unseren Fokus auf die erneute Wachstumsphase", sagte Scholz der "Welt" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf den EU-Videogipfel am Donnerstag. Gerade erst hätten sich die EU-Finanzminister in einem "beispiellosen Akt der europäischen Solidarität" auf ein Hilfspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro geeinigt. "Wenn wir die Krise im Griff haben, folgt der nächste Schritt", so der SPD-Politiker weiter.
An der grundsätzlichen Bereitschaft Deutschlands für weitere Hilfen ließ er keinen Zweifel. "Als große Exportnation haben wir Deutsche selbst ein Interesse daran, dass nicht nur wir uns wirtschaftlich erholen, sondern dass dies auch anderswo in Europa gelingt, da wir mit allen Ländern eng verflochten sind", so der Finanzminister. Sobald es wieder aufwärts gehe und die Grenzen offener seien, nicht nur für Waren und Pendler, müsse eine Belebung der gesamten Wirtschaft gelingen. Die EU-Finanzminister hätten bereits besprochen, dass über einen europäischen Wiederaufbaufonds sehr eng verzahnt mit dem künftigen Finanzrahmen der Europäischen Union und mit dem Haushalt der EU-Kommission diskutiert werde, sagte Scholz der "Welt".
Quelle: dts Nachrichtenagentur