EU-Abgeordnete werfen Online-Plattformen Lobby-Attacke vor

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Bei der geplanten Reform des Urheberrechts werfen EU-Abgeordnete den großen Online-Plattformen eine massive Lobby-Attacke vor. "Die Internet-Plattformen wollen mit dieser Kampagne bewusst den europäischen Gesetzgeber verunsichern. So etwas habe ich noch nicht erlebt", sagte der verantwortliche Berichterstatter des Rechtsausschusses im Europaparlament, Axel Voss (CDU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Den Gegnern der Reform warf der CDU-Politiker eine "Fake-News-Kampagne" vor mit falschen Schlüsselbegriffen wie Zensurmaschine oder angeblichen Upload-Filtern. Voss sagte: "Mein Büro hat mehr als 60.000 Mails bekommen, in denen die Absender mir identische Texte schicken und schreiben, dass sie gegen automatische Filter im Internet sind." Nach den Worten von Voss wurden auch andere Büros von Abgeordneten des Rechtsausschusses im EU-Parlament, der für das Thema zuständig ist, Ziel dieser Kampagne.

Der CDU-Abgeordnete stellte sich hinter die Verlage und verteidigte das vorgesehene fünfjährige Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet. "Wir müssen die Verlage stärken und brauchen ein Leistungsschutzrecht, um die Vielfalt an Nachrichten und um Qualitäts-Journalismus zu erhalten. Eine unabhängige Presse hat einen Wert, den wir bewahren wollen, deshalb müssen wir die Inhalte absichern." Sonst bestimmten am Ende Internet-Plattformen wie Google, welche Nachrichten die Menschen noch lesen könnten, so Voss.

Quelle: dts Nachrichtenagentur