Merkel telefoniert mit Hollande, Putin und Poroschenko

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch mit dem französischen Präsidenten François Hollande, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gespräches habe die Lage in der Ukraine gestanden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Dabei seien sich alle einig gewesen, dass die Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)fortgesetzt werden sollten. Dabei müsse ein Mechanismus erarbeitet werden, um den Waffenstillstand in der Ukraine zu überwachen und die Grenzsicherung zwischen der Ukraine und Russland zu überprüfen. Darüber hinaus müssten die Geiseln in der Ostukraine unverzüglich freigelassen werden.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte bei der Nato-Außenministerkonferenz in Brüssel, man erwarte eine eindeutige Erklärung Russlands, wie der Abschuss des Helikopters der ukrainischen Armee in der Ostukraine bewertet würde und wie man sich die Kooperation mit der Ukraine vorstelle.

Nato setzt Zusammenarbeit mit Russland weiter aus

Die Nato setzt ihre zivile und militärische Zusammenarbeit mit Russland weiter aus. Solange Russland nicht zu seinen internationalen Verpflichtungen zurückkehre, könne man nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen, so Nato-Genralsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch bei einem Treffen der Außenminister des Bündnisses in Brüssel. Russland müsse wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Destabilisierung der Lage in der Ukraine zu stoppen, die Bedingungen für die Umsetzung des am Freitag vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vorgestellten Friedensplans schaffen und die Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine einstellen. Zudem müsse die Grenze zur Ukraine für Waffen und Kämpfer geschlossen werden, so Rasmussen weiter. Die Nato hatte nach dem Anschluss der Krim an Russland im April beschlossen, die Zusammenarbeit mit Russland bis auf Weiteres auszusetzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur