Durchbruch bei Nordkorea-Verhandlungen nährt die Hoffnung auf Fortschritte zur Beilegung des Nuklearkonflikts mit Iran

Anlässlich des heute in Peking erzielten Durchbruchs in den Sechsparteiengesprächen zur Beendigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden MdB:

Der Durchbruch in den Sechsparteiengesprächen zur Beendigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms ist von großer Bedeutung für die Stabilität Ostasiens und nährt die Hoffnung auf Fortschritte zur Beilegung des Konflikts um das Nuklearprogramm des Irans.

Nach dem Atomwaffenversuch Nordkoreas im Oktober letzten Jahres, mit dem sich Kim Jong-il über alle internationalen Appelle hinweggesetzt hatte, hat die internationale Gemeinschaft das Vorgehen Pjöngjangs einhellig verurteilt und mittels Sanktionen den Druck auf das diktatorische Regime erhöht. Gleichzeitig wurde aber Gesprächbereitschaft signalisiert. Diese Mischung aus Festigkeit und Dialogbereitschaft hat nun zum Erfolg geführt. Maßgeblichen Anteil an diesem Durchbruch haben die chinesischen Gastgeber der Gespräche, die die gemeinsame Erklärung entworfen haben. Ein gleich großer Anteil kommt auch der amerikanischen Verhandlungsführung zu, die die Gespräche mit Beharrlichkeit und Flexibilität geführt haben. Bilaterale Gespräche zwischen den USA und Nordkorea hatten im Januar in Berlin stattgefunden.

Es ist zu hoffen, dass man sich nach dem Durchbruch auch zügig über die ausstehenden Details einigt, damit das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel bald erreicht werden kann. Damit wäre ein großer Erfolg für die Stabilität in Ostasien und für den Weltfrieden erreicht.

Die Europäische Union sollte prüfen, wie sie die Umsetzung des nun in Reichweite kommenden Abkommens mit Nordkorea unterstützen kann. In den 1990er Jahren hatte sich die EU an der Korea Energy Development Organization (KEDO) beteiligt, die die langfristige Versorgung Nordkoreas mit Energie im Gegenzug zur Aufgabe seines Nuklearprogramms sicherstellen sollte - das Abkommen war 2002 von Pjöngjang gebrochen worden.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Fortschritte in Ostasien auch positiv auf den Konflikt um das Nuklearprogramm des Iran auswirken werden.

Die Ausführungen des iranischen Unterhändlers Ali Laridschani am vergangenen Sonntag anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz enthielten allerdings keinen Hinweis auf ein Einlenken Teherans. Der Fall Nordkorea zeigt, dass ohne fortgesetzten Druck seitens der internationalen Gemeinschaft auch der Iran zu keinen substanziellen Konzessionen bereit sein dürfte - gleichzeitig muss aber weiterhin Dialogbereitschaft signalisiert werden.

Quelle: Pressemitteilung CDU/CSU - Bundestagsfraktion