Österreichs Kanzler Kurz räumt Fehler ein - Kein Rücktritt

Kurz: Bild: Kremlin.ru / CC BY Hintergrund: Pexels.com Komposition: Wochenblick/ Eigenes Werk

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Fehler eingestanden - aber die geforderte Rücktrittserklärung verweigert. "Es gibt SMS von mir, die ich heute so nicht mehr formulieren würde", sagte Kurz in einer Stellungnahme am Freitagabend. Die ÖVP werde es "akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament gibt".

Gleichwohl sei die Volkspartei in der Regierung "handlungsfähig und vor allem auch handlungswillig", so Kurz. Den Grünen gegenüber, mit denen die ÖVP derzeit noch die Regierungskoalition bildet, bot Kurz Gespräche an. Grünen-Chef Werner Kogler reagierte umgehend und sprach erneut von "schwerwiegenden Vorwürfen" gegen den Bundeskanzler. Mit der Aussage, dass die ÖVP einen neuen "untadeligen" Kandidaten als Bundeskanzler vorschlagen müsse, da Kurz "nicht amtsfähig" sei, erneuerte er eine bereits zuvor geäußerte Forderung.

Den Tag über hatten die Grünen mit der Opposition verhandelt, auch der Bundespräsident hatte sich in die Affäre eingemischt. Am Dienstag wird sich Bundeskanzler Kurz einem Misstrauensvotum im Parlament stellen müssen. Wenn die ÖVP ihren eigenen Parteichef bis dahin nicht absetzt, werden die Grünen wohl gegen Kurz stimmen. Der sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, die er selbst vehement bestreitet. Am Mittwoch gab es im Kanzleramt, in der ÖVP-Zentrale und im Finanzministerium Hausdurchsuchungen. Es geht um den Verdacht auf Untreue und Bestechlichkeit. Angeblich sollen Geldbeträge an Medien geflossen sein, um eine positive Berichterstattung zu bekommen. Auch Umfragen wurden angeblich frisiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur