Magazin: Merkel und Juncker steuern auf Grundsatzkonflikt zu
Archivmeldung vom 15.09.2014
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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker steuern angeblich auf einen Grundsatzkonflikt über die Machtverteilung der Brüsseler Institutionen zu. "Man könnte der Meinung sein, dass Juncker mit der Kanzlerin noch eine Rechnung offen habe", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses, Gunther Krichbaum, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".
Hintergrund ist die Sorge, dass die umgebaute EU-Kommission unter Juncker "stärker denn je" werden könnte, wie es dem Nachrichtenmagazin zufolge in Regierungskreisen heißt. Offenbar hätten Juncker und der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), zudem eine feste Verabredung getroffen, beide Gemeinschaftsinstitutionen verstärkt gegen das Gremium der Mitgliedstaaten, den Rat, zu positionieren. Dazu böten die komplizierten Abstimmungsverfahren zwischen den Brüsseler Institutionen den nötigen Raum.
Zugleich hätten die Bundesregierung und der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger Juncker düpiert, als Oettinger ein Angebot des Luxemburgers ausschlug, einer der neu installierten Vizepräsidenten der neuen EU-Kommission zu werden. Er wolle kein "Frühstücksdirektor" sein, habe Oettinger intern zur Erklärung gesagt, berichtet der "Spiegel".
Die Vizepräsidenten gelten als zentrales Element von Junckers Reform der EU-Kommission. Oettinger musste sich daraufhin mit der Zuständigkeit für "digitale Wirtschaft und Gesellschaft" begnügen, schreibt das Magazin weiter.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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