Russland: Medwedew kündigt Reformen an
Archivmeldung vom 22.12.2011
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat angesichts der Proteste gegen die umstrittene Parlamentswahl Reformen angekündigt. Unter anderem kündigte Medwedew vor dem Parlament in Moskau die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen an. Die Menschen müssten mehr Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung haben, sagte der Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation.
Die Gouverneurswahlen waren von seinem Vorgänger Wladimir Putin abgeschafft worden. Außerdem sagte Medwedew zu, ein öffentlich-rechtliches Fernsehen wie in Deutschland zu schaffen. Damit ging Russlands Präsident überraschend auf die Regierungskritiker zu. Zuvor waren hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die umstrittenen Ergebnisse der Parlamentswahl zu protestieren.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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