Medwedew erörtert Frage legitimer Ziele Russlands in der Ukraine – mit Hinweis auf NATO

Dmitri Medwedew (2021) Bild: Sputnik / Jekaterina Schtukina

Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, hat sich auf seinem Telegramm-Kanal zur Frage der legitimen militärischen Ziele des russischen Militärs geäußert. Ihm zufolge sei diese Frage in der Geschichte der Menschheit unterschiedlich ausgelegt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Auch im aktuellen Ukraine-Konflikt werde sie unterschiedlich wahrgenommen. Einerseits gebe es allgemeine Kriegsgebräuche, andererseits orientierten sich die Länder an internationalen Konventionen. In beiden Fällen handele es sich um das Recht im Krieg (jus in bello), das seinen Ursprung tief in der Vergangenheit habe. Anschließend nannte Medwedew mögliche legitime Ziele der russischen Streitkräfte in der Ukraine:

1. Alle Truppen des Feindes (rechtmäßige und unrechtmäßige Kombattanten), die aus seinen Streitkräften nicht offiziell entlassen worden sind.

2. Alle feindliche militärische Ausrüstung und sonstige Hilfsmittel.

3. Jegliche militärische Infrastruktur sowie zivile Infrastruktur, die militärischen Zwecken dienen können wie etwa Brücken, Transportstationen, Straßen, Energieanlagen, Fabriken und Werkstätten.

4. Militärische und politische Führung des Feindes.

5. Streitkräfte anderer Länder, die sich offiziell dem Krieg schließen und mit dem feindlichen Staat verbündet sind, und die in den Punkten 1-4 genannten Einrichtungen, die sich auf deren Territorium befinden.

Medwedew zufolge stellen alle genannten Punkte eine Schlüsselfrage: Kann der hybride Krieg, den die NATO Russland erklärt hat, als Kriegserklärung eines echten Krieges betrachtet werden? Weitere Fragen lauteten, ob die Lieferung großer Waffenmengen an die Ukraine als Angriff auf Russland betrachtet werden können und ob Ziele der NATO in der Ukraine somit auch legitim seien.

Obwohl die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder einmütig betonten, dass ihre Länder und das gesamte Bündnis sich nicht im Krieg mit Russland befinden, wisse jeder, dass dies nicht der Fall sei, so Medwedew."

Quelle: RT DE