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Ukrainisches Gericht vertagt Timoschenko-Prozess aus medizinische Gründen

Archivmeldung vom 11.07.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.07.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Julija Wladimirowna Timoschenko Bild: European People's Party / de.wikipedia.org
Julija Wladimirowna Timoschenko Bild: European People's Party / de.wikipedia.org

Die jüngste Gerichtsverhandlung gegen die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine Julia Timoschenko wurde aus medizinischen Gründen verschoben, damit sie durch deutsche Ärzte weiterbehandelt werden kann.Timoschenko wurde im Zentral-Klinik-Krankenhaus Nr. 5 in Charkiw wegen "zahlreicher gesundheitlicher Probleme", wie es das Team aus Anwälten nennt, darunter schwere Rückenbeschwerden.

Sie sollte am Dienstag, den 10. Juli vor Gericht erscheinen, doch ihr Team aus Anwälten beantragte diese Woche, basierend auf der Empfehlung ihrer Ärzte, eine Vertagung.

Das Gericht stimmte dem Antrag zu und vertagte die Verhandlung bis zum 23. Juli.

"Das Gericht hat entschieden, Sondermaßnahmen zum Wohl von Julia Timoschenko zuzustimmen", erklärte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums.

"Als Sie zum ersten Mal um eine Behandlung außerhalb der Haftanstalt ersuchte, wurde dies gestattet.

Als Sie um unabhängige deutsche Ärzte ersuchte, wurde auch dies gestattet.

Diese Gesten sind vermutlich der Grund für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im vergangenen Monat, laut dem sie eine 'angemessene medizinische Versorgung in einer geeigneten Einrichtung' erhalte."

Zu den Rückenbeschwerden kommt, dass Timoschenko dieses Jahr in einen Hungerstreik trat und sich Prellungen zuzog, als sie während der Verlegung aus der Haftanstalt in ein außerhalb gelegenes Krankenhaus Widerstand leistete.

Das EGMR untersuchte alle diese Ereignisse, bevor es entschied, ihre medizinische Behandlung sei angemessen.

Sie befindet sich zurzeit im Krankenhaus, wo sie rund um die Uhr ärztlich versorgt wird; dies umfasst auch den Zugang zu regelmäßiger chiropraktischer Behandlung. Timoschenko hatte zuvor Massagen von ihrer persönlichen Masseurin erhalten, die ihren eigenen Massagetisch ins Gefängnis brachte, um Timoschenkos Rückenbeschwerden zu lindern.

Im Oktober des vergangenen Jahres wurde Timoschenko wegen Amtsmissbrauchs bei der Aushandlung von Gaslieferverträgen mit Russland während ihrer Regierungszeit als Ministerpräsidentin zu sieben Jahren Haft verurteilt, da die Ukraine aufgrund dieser Verträge für die Energieversorgung weiterhin fast den doppelten Preis, den Deutschland an Russland zahlt, zahlen müsse.

Der aktuelle Prozess untersucht die Vorwürfe wegen Missbrauchs öffentlicher Gelder durch Amtsmissbrauch sowie Betrug gegen Timoschenko.

Der Prozess steht mit ihrer Rolle beim Konzern United Energy Systems Ukraine (UESU), der die ukrainische Gasversorgung in den späten 1990ern monopolisierte, in Zusammenhang.

Quelle: Protagoras (ots)

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