BDI fürchtet Scheitern von TTIP und Ceta

Bild: Vic, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fürchtet ein Scheitern der geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. "Falls TTIP und CETA scheitern, wäre dies ein schwerer Rückschlag für Europa", sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo am Samstag in Berlin. "Es wäre alles andere als der Sieg einer aufgeklärten Protestbewegung. Wir Europäer hätten damit bewiesen, dass wir nicht willens sind, gemeinsam Regeln zu entwickeln, die den Welthandel fairer und besser machen."

Der BDI-Chef forderte einen schnellen Beschluss und eine schnelle Ratifizierung von Ceta. Hintergrund sind bundesweite Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen, zu denen mehr als 30 Organisationen zum heutigen Samstag aufgerufen hatten. In mehreren Städten werden zehntausende Teilnehmer erwartet.

Zehntausende demonstrieren gegen Ceta und TTIP

Unter dem Motto "CETA und TTIP Stoppen" haben am Samstag in Berlin und sechs anderen Großstädten Zehntausende gegen die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA demonstriert.

Nach ersten Schätzungen seien in Berlin deutlich über 40.000 Demonstranten vor Ort gewesen, sagte ein Polizeisprecher der dts Nachrichtenagentur. Mehr als 30 Organisationen, darunter Gewerkschaften, Verbraucherschützer und Umweltverbände, hatten zu den Protesten aufgerufen. Ziel der Demonstrationen sei es, die umstrittenen Freihandelsabkommen zu verhindern. Vor allem die Art und Weise wie die Abkommen verhandelt wurden und Sorgen um die Einhaltung europäischer Naturschutz- und Sozialstandards hatten wohl viele Menschen dazu bewegt, auf die Straße zu gehen. Allein in Berlin waren nach Polizeiangaben 1.300 Beamte im Einsatz.

Auch in Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart und Frankfurt am Main wurde am Samstag unter dem Motto demonstriert.

Die Grünen forderten eine Bundestagsabstimmung über Ceta. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte TTIP-Gegnern Lügen vorgeworfen: "Viele TTIP-Gegner halten es mit der Wahrheit und Fakten nicht so genau", sagte sie der "Bild". Es gebe in der Debatte um TTIP und Ceta "viele Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur