Röttgen sieht im Falle einer Niederlage von der Leyens keine Verfassungskrise der EU

Norbert Röttgen (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Im Falle einer Niederlage von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin sieht der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen anders als die Parteispitze nicht die Gefahr einer Verfassungskrise.

"Das demokratische Institutionengefüge der EU ist hinreichend gefestigt, um mit dem demokratischen Fall einer Nichtwahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten umzugehen", sagte Röttgen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger".

Die von den SPD-EU-Abgeordneten angekündigte Ablehnung der scheidenden Verteidigungsministerin nannte Röttgen ein innenpolitisches motiviertes Verhalten und "eine machttaktische Fehlkalkulation". Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte den Zeitungen, die Konservativen in Europa hätten ihrem eigenen Spitzenkandidaten, Manfred Weber (CSU), die Zustimmung verweigert. "Dadurch ist das Problem entstanden." Die SPD wolle Europa demokratischer und transparenter gestalten und halte deshalb am Spitzenkandidatenprinzip fest. "Es wurde eingeführt, damit die Menschen in Europa eine Wahl haben und entscheiden können, wer Europa führen soll."

Quelle: Rheinische Post (ots)