Mit peinlichem Schweigen endete das Treffen zwischen Japan und den V4-Ländern

Archivmeldung vom 01.11.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Viktor Orbán Bild: OECD Organisation for Economic Co-operation and Development, on Flickr CC BY-SA 2.0

Im Rahmen des nach dem EU-Gipfel am letzten Donnerstag gehalteten ASEM-Treffen (Treffen der europäischen und asiatischen Ländern) begannen fünf Länder mit großem Medienecho miteinander zu verhandeln. Auf ein Resultat wartete man aber vergeblich, die Ministerpräsidenten der V4-Länder und Japan Ministerpräsident brachen über die Besprechung das Schweigen nicht. Was steht im Hintergrund?

Die Journalisten des Webportals 444.hu gingen dem Fall nach, nochdazu waren sie davon überzeugt, dass das Problem nicht an den Pressemitarbeitern der Japaner lag, da sie eine Pressemitteilung über das Treffen des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits herausgegeben hatten.

Das Webportal 444.hu erfuhr in ungarischen diplomatischen Kreisen, dass das Schweigen deswegen so groß bei allen Teilnehmern sei, weil die Besprechung ein peinliches Ende genommen hatte: sie konnten die geplante gemeinsame Erklärung nicht herausgeben, da Viktor Orbán China in Schutz nahm.

Die Erklärung beinhaltete Punkte, die sich auf die Sicherheit der Seeschifffahrt und auf die Debatten um das Südchinesische Meer bezogen, die die Bestrebungen des asiatischen Riesen unangenehm betroffen hätten. Die ungarische Regierung hielt daran fest, dass diese Hinweise aus dem Text gestrichen werden, aber so wollten das Dokument die Japaner nicht unterschreiben.

Die ungarische Regierung geriet dieses Jahr wegen der Unterstützung der chinesischen Interessen nicht zum ersten Mal in diplomatische Komplikationen. Sie legte ein Veto gegen eine EU-Erklärung ein, die die Mitgliedsstaaten darauf aufmerksam machte, dass sie sich bei bilateralen Abkommen mit China vor der Annahme von demütigenden Formeln hüten sollen. Darüber hinaus unterzeichnete sie als einziges Land von den 28 Mitgliedsstaaten den gemeinsamen Protest gegen Chinas politisch motivierte Wirtschaftsexpansion nicht.

Datenbasis: alfahir.hu/2018/10/24/kina_japan_v4_nyilatkozat

Quelle: Unser Mitteleuropa