Giegold spricht CSU-Mann Weber Eignung zum EU-Kommissionschef ab

Archivmeldung vom 02.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Sven Giegold (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Grünen-Europapolitiker Sven Giegold hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) vorgeworfen, sich nicht von Ungarns rechtspopulistischem Regierungschef Viktor Orban zu distanzieren. "Es ist erschreckend, dass Annegret Kramp-Karrenbauer und Manfred Weber auf Viktor Orbans neuesten Rechtsruck keine klare Antwort finden", sagte Giegold der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

"Als Kommissionspräsident würde Manfred Weber die Verantwortung zukommen, die gemeinsamen Grundwerte und die Demokratie zu verteidigen", sagte Giegold weiter. "Dass er jetzt nicht einmal eine klare Distanzierung zu Orban hinbekommt, dem Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte herzlich egal sind, lässt mich zweifeln, ob er für den Posten des Kommissionspräsidenten geeignet ist."

Mit Blick auf die eingefrorene EVP-Mitgliedschaft der Orban-Partei fügte Giegold hinzu: "Bei der Pausierung der Mitgliedschaft kann es nicht bleiben. Am definitiven Rauswurf von Orbans Fidesz Partei führt kein Weg vorbei." Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl reagierte auf ein Interview Orbans, in dem dieser Brüssel scharf attackiert und der EVP vorwirft, sie bereite ihren "Selbstmord" vor. An diesem Donnerstag wollte sich Orban mit Italiens fremdenfeindlichen Innenminister Matteo Salvini treffen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)