Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland
Archivmeldung vom 28.04.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.04.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich klar gegen die mögliche Abhaltung eines Referendums über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf deutschem Boden gewandt.
"Ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei ist aus meiner Sicht in Deutschland undenkbar", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe) mit Blick auf ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.
"Wir tun gut daran, klar zu machen, dass wir eine solche Abstimmung nicht gutheißen würden. Es gibt auch schon entsprechende Signale an die türkische Regierung." Das Gutachten war zu einem negativen Ergebnis gekommen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige