Assad zu Sputnik: Bereit zu vorgezogenen Präsidentschaftswahlen

Baschar al-Assad (2010)

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Syriens Präsident Baschar Assad ist bereit zu vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Land, wenn die Bevölkerung dem zustimmt. Das sagte er in einem Interview gegenüber Sputniknews.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet weiter: "„Das hängt von der Position des syrischen Volkes ab, ob es den Bevölkerungswillen für die Durchführung der vorgezogenen Präsidentschaftswahlen gibt. Wenn ein solcher Wille besteht, ist das für mich kein Problem. Es ist nur natürlich, der Forderung des Volkes nachzukommen, und nicht irgendeiner Oppositionsgruppe. Diese Frage betrifft einen jeden Bürger Syriens, da ja jeder Bürger seine Stimme für den Präsidenten abgibt“, so Assad.

„Ich habe gar kein Problem damit, weil ein Präsident ohne die Unterstützung des Volkes nicht arbeiten kann. Wenn der Präsident aber vom Volk unterstützt wird, sollte er zu einem solchen Schritt immer bereit sein. Ich kann sagen, dass das für uns im Prinzip kein Problem ist. Allerdings brauchen wir dafür die Meinung der Bevölkerung, nicht die Meinung der Regierung oder des Präsidenten“, sagte der syrische Staatschef weiter.

Die Forderung nach vorgezogenen Präsidentschaftswahlen sei bislang Assad zufolge „als Teil des aktuellen politischen Prozesses nicht gestellt worden“.

„Es ist vorgeschlagen worden, nach (der Annahme – Anm. der Red.) der Verfassung Parlamentswahlen durchzuführen. Diese Wahlen werden das Kräfteverhältnis in der politischen Arena zeigen. Danach wird gemäß der Vertretung der politischen Kräfte im neuen Parlament eine neue Regierung gebildet. Die Präsidentschaftswahl ist ein ganz anderes Thema“, unterstrich Assad.

Am 22. Februar hat Syriens Präsident einen Erlass verabschiedet, laut dem am 13. April Parlamentswahlen im Land stattfinden sollen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)