Steinmeier prüft Bundeswehr-Einsatz in Mali

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat angekündigt, die Möglichkeit eines militärischen Engagements sowohl in der Zentralafrikanischen Republik als auch im westafrikanischen Mali zu prüfen. Dort ist bisher vor allem Frankreich stark engagiert. Der Außenminister sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.), Frankreich habe Mali davor gerettet, von islamistischen Fundamentalisten "überrannt" zu werden. Paris sei jetzt dabei, in der Zentralafrikanischen Republik Schlimmeres zu verhindern. "Europa kann Frankreich dabei nicht alleine lassen", sagte der SPD-Politiker.

 Es gehe auch um europäische Interessen, "wenn in Schwarzafrika und Subsahara Instabilität, Vertreibung und Terrorismus drohen, deren Folgen in Europa ankommen". Der Außenminister sagte, zu einer Beteiligung mit kämpfenden Einheiten sei Deutschland nicht gefragt und auch nicht darum gebeten worden. "Aber über Möglichkeiten stärkerer Unterstützung, etwa in Mali, müssen wir nachdenken. Das ist Teil unserer Verantwortung."

Er kündigte an, auf dem Treffen der Außenminister der Europäischen Union am Montag, "sorgfältig" Möglichkeiten und Risiken einer europäischen Mission zu prüfen. Steinmeier hat am Samstagvormittag mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius in der Angelegenheit telefoniert. Am Dienstag reist Steinmeier nach Paris, um mit Fabius die Gespräche über einen möglichen Einsatz in Afrika fortzusetzen.

Das Auswärtige Amt steht in der Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Verteidigungsministerium. Dort hieß es am Samstag, eine Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik sei noch nicht gefallen. Man müsse erst das Treffen der EU-Außenminister am Montag abwarten. Allerdings ist es wahrscheinlich, dass die Minister einen europäischen Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik beschließen. Darauf dringt Frankreich, das seit dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung militärisch stark in dem Land engagiert ist. Wie die Bundeswehr i! m einzel nen helfen könnte, ist noch offen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur