Steinmeier: Bundeswehrabzug aus Afghanistan in weniger als zehn Jahren

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rechnet mit einem Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan in weniger als zehn Jahren. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" lobte er zugleich die Bemühungen der Afghanen für die eigenständige Organisation ihrer Wahlen und warnte vor "Belehrungen", dass diese "nicht westeuropäischen Maßstäben genügen".

Steinmeier (SPD) sprach von einer "sehr sehr ehrgeizigen Durchführung" der Wahlvorbereitungen, "auch mit Blick auf die Gefährdungslage und trotz der Tatsache, dass deshalb in rund zehn Prozent des afghanischen Gebietes keine Wahlurnen stehen". Die Menschen wollten wählen, nach 30 Jahren Terror und Krieg. "Allein das ist ein Erfolg demokratischer Tugenden." Mit Blick auf die deutsche Debatte sagte er: "Wir sind keine Besatzungsmacht in Afghanistan. Wir sind dort nicht zum Selbstzweck. Die Bundeswehr ist aus zwei Gründen dort: Erstens, um sicherzustellen, dass Afghanistan nicht wieder Rückzugsgebiet für weltweiten Terrorismus wird. Zweitens, um die Afghanen in die Lage zu versetzen, ihre Demokratie selbst zu beschützen." Wie lange die Bundeswehr bleibe, "hängt auch daran, wie schnell wir bei der Ausbildung und Ausstattung von afghanischer Armee und Polizei vorangehen", sagte Steinmeier. "Je schneller wir da vorankommen, desto eher werden wir unsere Präsenz zurückfahren können", so der Minister. "Ich rechne nicht damit, dass wir noch zehn Jahre oder länger in Afghanistan militärisch präsent sein werden." Für "völlig unverständlich" halte er das CDU-interne Hickhack um den Afghanistan-Einsatz, ausgelöst durch eine Kontroverse zwischen Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und Amtsinhaber Franz-Josef Jung. "Der Streit zwischen Amtsinhaber und Vorgänger verunsichert die Truppe im Einsatz, die jetzt wahrlich andere Sorgen hat. Da muss von der Spitze her rasch und klar für Ordnung gesorgt werden", so Steinmeier.

Quelle: Leipziger Volkszeitung