SPD-Außenpolitiker Roth: Deutsche Ostpolitik stets europäisch einbetten

NATO Osterweiterung: Das Kriegsbündnis rückt seit Jahren gegen die Völker des Ostens vor.

Bild: SIPER.ch / Eigenes WErk

Nach Ansicht des SPD-Außenpolitikers Michael Roth muss die deutsche Ostpolitik europäischer werden. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Wir erleben in Mittel- und Osteuropa große Bedrohungsängste, über die wir - gerade in Deutschland - nicht hinweggehen dürfen."

Roth weiter: "Dort gibt es ein tief sitzendes Misstrauen gegenüber dem Aggressor Wladimir Putin. Wir Deutschen müssen uns noch viel stärker in die Lage unserer östlichen Nachbarstaaten hineinversetzen." Zwar sei der direkte Dialog Deutschlands mit Russland wichtig, sagte Roth weiter, "aber unsere Ostpolitik muss stets europäisch eingebettet werden. Sorgen vor einem deutschen Sonderweg gegenüber Russland müssen wir entschieden entgegentreten."

Eine Verbesserung des deutsch-russischen Verhältnisses in absehbarer Zeit hängt laut Roth "in erster Linie an Präsident Putin und seiner Bereitschaft zu konstruktiven Gesprächen". Der SPD-Politiker sagte der NOZ weiter: "Wir schlagen keine Tür zu, aber zum Tanzen braucht man immer zwei. Das setzt natürlich entsprechende Angebote von unserer Seite voraus, mir liegt besonders der zivilgesellschaftliche Austausch am Herzen." Zudem, sagte Roth, gelte es, die bestehenden Gesprächsformate im Rahmen der OSZE und den NATO-Russland-Rat zu stärken und weiterzuentwickeln, "damit wir mögliche Konflikte künftig schon frühzeitig ausräumen können und einen Ort für eine Verständigung über eine europäische Sicherheitsarchitektur schaffen - mit, nicht gegen Russland."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)