Merkel zu Kurzbesuch in Ungarn erwartet

Angela Merkel im September 2014

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Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Montag zu einem Kurzbesuch in der ungarischen Hauptstadt Budapest erwartet. Dort trifft sie unter anderem den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Am Sonntagabend waren mehrere Tausend Menschen in ganz Ungarn auf die Straße gegangen, um gegen die Regierung, Korruption und Rechtsunsicherheit zu demonstrieren.

Die Demonstranten äußerten zudem die Hoffnung, Merkel werde bei ihrem Besuch Missstände im Land ansprechen. Für den Montag wurden weitere Proteste angekündigt. Menschenrechtsorganisationen forderten Merkel dazu auf, Orbáns Schikanen gegen Medien und Zivilorganisationen anzuprangern.

Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher der Grünen sieht die Kanzlerin in der Verantwortung, "Fehlentwicklungen im Land deutlich anzusprechen" und von der ungarischen Regierung einzufordern, "sich in ihren Äußerungen und innenpolitischen Handlungen klar und deutlich zu den Grundwerten der EU zu bekennen".

Zudem sei eine gemeinsame Haltung der EU gegen die Aggression Russlands in der Ukraine notwendig. "Es muss klar sein, dass Ungarn sich nicht mit Extrawürsten aus Russland ködern lassen darf und damit das Zutrauen in eine gemeinsame europäische Haltung erschüttert", so Sarrazin.

Merkel besucht USA und Kanada

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist vom 8. bis zum 10. Februar in die USA und nach Kanada. Die Reise diene der Vorbereitung des G7-Gipfels im bayerischen Schloss Elmau im kommenden Juni, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag mit.

Im Mittelpunkt sollen in Washington und Ottawa jeweils die Gespräche mit den beiden Regierungschefs, US-Präsident Barack Obama und dem kanadischen Premierminister Stephen Harper, stehen. Dabei werde es neben den G7-Themen auch um aktuelle Fragen der internationalen Politik wie die Krise in der Ukraine, den Umgang mit Russland, den Kampf gegen den Terrorismus sowie Afghanistan und den Iran gehen. Weitere Themen seien internationale Wirtschafts- und Handelspolitik sowie Klimafragen.

Ferner werde die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in Washington auch mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft die Lage der Weltwirtschaft erörtern. Darüber hinaus werde Merkel den Präsidenten der Weltbank zu einem Gespräch treffen und sich bei einer weiteren Begegnung mit Vertretern aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu weiteren G7-Themen austauschen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur