Kritik an Macrons neuem EU-Kandidaten

Thierry Breton (2011), Archivbild

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Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron droht im Europaparlament auch mit seinem zweiten Vorschlag für den Posten des französischen EU-Kommissars Ärger. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Nachdem die Parlamentarier Sylvie Goulard als EU-Binnenmarktkommissarin abgelehnt hatten, hatte er Thierry Breton nominiert, bislang Vorstandschef des französischen IT-Konzerns Atos.

"Es ist meines Wissens das erste Mal, dass ein hochrangiger Wirtschaftsführer direkt auf den Posten des EU-Kommissars wechseln soll", sagte Manon Aubry, Co-Vorsitzende der Fraktion der Linken und Nordischen Grünen, dem Nachrichtenmagazin. Entsprechend groß sei die Zahl möglicher Interessenkonflikte. Breton soll für ein stark ausgebautes Binnenmarktressort zuständig werden. Kritik gibt es vor allem daran, dass seine Aufgaben auch den digitalen Binnenmarkt umfassen.

Beispielsweise soll Breton die Entwicklung europäischer Hochleistungsrechner vorantreiben; ein wichtiger Hersteller dieser Geräte ist ausgerechnet Atos. Unterstützung erhält Aubry vom stellvertretenden Chef des Rechtsausschusses, Sergey Lagodinsky von den Grünen. Bei Breton stelle sich die Frage, "ab wann Erfahrung und Vernetzung zu einer Hypot hek werden", sagte Lagodinsky dem "Spiegel". Breton muss am kommenden Donnerstag die Fragen der Abgeordneten beantworten, zuvor untersucht der Rechtsausschuss seine Einkommenserklärung auf mögliche Interessenkonflikte. Um Schwierigkeiten zu vermeiden, habe Breton zuletzt seine Anteile an Atos in Höhe mehrerer Millionen Euro verkauft, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur