US-"Shutdown" vorerst beendet

Weißes Haus

Von This image or media was taken or created by Matt H. Wade. To see his entire portfolio, click here.@thatmattwade This image is protected by copyright! If you would like to use it, please read this first. - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

In den USA ist der sogenannte "Government Shutdown" vorerst beendet. Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montagabend ein Gesetz, das die Finanzierung des Bundeshaushaltes vorübergehend wieder sicherstellt. Laut Medienberichten ist der Haushalt aber lediglich für die nächsten drei Wochen gesichert. Zuvor hatten Senat und Repräsentantenhaus einen Kompromiss gefunden. Dieser sieht unter anderem eine auf mehrere Jahre angelegte Fortführung eines Programms zur Kindergesundheit vor.

Die Haushaltssperre war in der Nacht auf Samstag in Kraft getreten, weil die bis dahin zulässige Schuldenobergrenze erreicht war. Die Behörden der Bundesregierung mussten ihre Tätigkeit zu großen Teilen einstellen und nur noch die als unerlässlich angesehenen Aufgaben erledigen. Dazu zählen beispielsweise Polizei, Rettungsdienste, Grenzschutz, Fluglotsendienst und Justizvollzug, aber auch das militärische Personal des Verteidigungsministeriums. Viele andere Bundesbedienstete wurden in unbezahlten Urlaub geschickt.

Zuletzt hatte es einen "Shutdown" 2013 unter Barack Obama gegeben, der 17 Tage andauerte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur