Merkel: EU-China-Gipfel soll im Vollformat nachgeholt werden

Angela Merkel (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem virtuellen EU-China-Gipfel dafür ausgesprochen, ein Treffen im Vollformat in physischer Form nachzuholen. Dies werde wahrscheinlich nach der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel geschehen, sagte Merkel am Montagnachmittag in Berlin.

Der Termin am Montag sei ein "guter, ehrlicher, offener Austausch" gewesen, der fortgesetzt werden sollte. "Ich bin zufrieden, dass es gelungen ist, bei dem Dialog mit China Themen anzusprechen, die schwierig sind", so Merkel. Unter anderem nannte sie Hongkong, den Umgang mit Minderheiten und die Menschenrechte. Zum Thema Handel sagte die Kanzlerin, dass es gelungen sei, einen ersten Schritt bei den Handels- und Wirtschaftsfragen zu machen. Das sei erfreulich. Man habe Druck auf Peking gemacht, dass man bei dem geplanten Investitionsabkommen vorankommen müsse.

"Insgesamt muss die Zusammenarbeit mit China auf bestimmten Prinzipien beruhen." Die Kanzlerin zählte unter anderem Reziprozität und einen fairen Wettbewerb auf. Multilateralismus müsse "regelbasiert" sein, so Merkel. Ursprünglich sollte der EU-China-Gipfel mit allen Staats- und Regierungschefs der EU in Leipzig stattfinden. Dies war allerdings wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Stattdessen kam es zu der Videokonferenz, an der am Montagnachmittag neben Merkel EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie der chinesische Staatspräsident Xi Jinping teilnahmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur