Steinmeier: Bemühungen drohen "im Bombenhagel der syrischen Armee unterzugehen"

Frank-Walter Steinmeier Bild: Organization for Security & Co-operation in Europe, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich nach den vorerst gescheiterten internationalen Bemühungen um eine erneute Waffenruhe in Syrien ausführlich geäußert.

"Das, was vor wenigen Tagen noch in mühsamer Arbeit zwischen dem amerikanischen und dem russischen Außenminister ausverhandelt worden ist - der Weg zu einem Waffenstillstand - droht in diesen Stunden im Bombenhagel der syrischen Armee unterzugehen", sagte Steinmeier in der Nacht zu Freitag in New York zur Lage in Syrien. "Wir erleben hier in New York sehr schwierige Momente. Wir haben heute nach Wegen gesucht, den vereinbarten Waffenstillstand wiederherzustellen, ihm wenigstens eine Chance zu geben."

Bei einem Treffen in New York von mehr als 20 Außenministern und Vertretern der Syrien-Unterstützergruppe gelang es den Verhandlungspartnern bislang nicht, sich auf einen neuen Waffenstillstand zu verständigen. "Bisher ist dies nicht gelungen, jedenfalls nicht abschließend", so Steinmeier weiter. "Aber es gab heute am Verhandlungstisch viel Zustimmung zu unserem Vorschlag, mit einer zeitlich befristeten Einstellung aller militärischen Flugbewegungen die Bedingung für den Wiedereintritt in den Waffenstillstand herzustellen. Wir müssen jetzt sehen, ob die nächsten Stunden und Tage uns weiterbringen. Wir haben auf der anderen Seite die klare Erwartung, dass sämtliche Oppositionsgruppierungen sich tatsächlich glaubwürdig von den radikalen Gruppierungen wie ISIS und Al-Nusra abgrenzen."

Die bisherigen Verhandlungen seien "sehr offen" und "sehr kontrovers" gewesen. "Aber sie war letztlich von dem gemeinsamen Willen getragen, dass wir Syrien in dieser schwierigen Situation nicht sich selbst überlassen dürfen", resümierte der Außenpolitiker.

Die USA drängen bei den Verhandlungen in erster Linie auf eine Flugverbotszone.  US-Außenminister John Kerry mahnte, Russland und die Vertreter des Assad-Regimes müssten ihren Beitrag dazu leisten, einen Waffenstillstand offenzuhalten. Die Frage sei nun, ob überhaupt noch "eine reale Chance für Fortschritte" bestehe, sagte Kerry. So wie bisher könne man nicht weitermachen. Kerry und der russische Außenminister Sergej Lawrow halten derzeit Rücksprache mit ihren Präsidenten, danach sollen die Verhandlungen weitergehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur