FDP-Verteidigungsexpertin Hoff: AWACS-Mandat für Afghanistan ist für mich Gewissensfrage

Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff hat starke Zweifel am beabsichtigten Bundestags-Mandat zur Entsendung von AWACS-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan angekündigt.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Frau Hoff: "Für mich persönlich ist das eine Gewissensentscheidung." Sie habe "große Zweifel", ob man mit solchen Aufträgen, bei denen die mit starker deutscher Besatzung agierenden AWACS-Flugzeuge die Bundeswehr "noch dichter" an Luftangriffe heranrücken könnte, "die Köpfe und Herzen der Afghanen erreichen kann". Die bisherigen Luftoperationen hätten jedenfalls "nicht zu wirklichen Erfolgen geführt".

Gegen die grundsätzliche Notwendigkeit zur besseren Luftraumüberwachung könne man, angesichts von 31 in diesem ersten Halbjahr gemeldeter Beinah-Zusammenstöße im afghanischen Luftraum, keine Einwände haben, sagte Frau Hoff. Aber jetzt bestehe "erneut die Gefahr, dass man sich, ohne Vorlage einer militärisch und politisch überzeugenden Gesamtstrategie für Afghanistan auch durch die Bundesregierung, immer weiter verstrickt, ohne zu wissen, wo und wann der Einsatz enden soll". Sie verlange von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) "endlich eine umfassende und schonungslose Darstellung der Lage und der Pläne, ehe scheibchenweise immer weitere Zustimmungen vom Bundestag eingeholt werden". Beantwortet werden müsse auch die Frage, wer die auf 60 bis 90 Millionen Euro geschätzten jährlichen Einsatzkosten für AWACS übernehmen solle, verlangte die Liberale.

Quelle: Leipziger Volkszeitung