Johnson fordert Oppostion zu Misstrauensvotum auf

Alexander Boris de Pfeffel Johnson (2018)

Lizenz: OGL 3
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Am ersten Sitzungstag nach der Aufhebung der Parlamentspause hat der britische Premierminister Boris Johnson die Opposition zu einem Misstrauensvotum aufgefordert. Die Opposition habe "bis zum Ende der Sitzung heute Zeit, um einen Antrag auf ein Misstrauensvotum einzureichen und wir können morgen diese Abstimmung haben", sagte Johnson am Mittwochabend im britischen Unterhaus.

Die Politiker der Opposition lebten "in einer Fantasiewelt", in der sie davon ausgingen, dass sie das erste Referendum für ungültig erklären könnten, so der britische Premierminister. Sie dächten, dass die Bevölkerung in einem zweiten Referendum gegen einen Brexit stimmen werde. "Das ist ein außergewöhnlicher Irrglaube und eine Fantasie", sagte Johnson. Er wolle den Brexit vollenden und an dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Oktober "mit einem neuen Deal, falls möglich", festhalten, so der britische Premierminister weiter. Anderenfalls werde der Brexit ohne einen Deal vollzogen. Johnson hat keine Mehrheit mehr im britischen Unterhaus. Bereits zwei Mal hatte der britische Premierminister versucht, selbst eine Neuwahl auszulösen. Beide Male verfehlte er jedoch die nötige Zweidrittelmehrheit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur