Martin Schulz erwartet bei Veränderung des Euro-Rettungsschirms Zustimmung der SPD-Fraktion im Bundestag

Martin Schulz / Bild: spd.de

Bei einer möglichen Abstimmung des Bundestages über eine Veränderung des Euro-Rettungsschirms geht der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), von einer Zustimmung der SPD-Fraktion aus. "Ich erwarte eine Zustimmung der SPD zu den Maßnahmen, die die Bundesregierung ergreifen muss", sagte Schulz dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

Bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag hatte sich die SPD-Fraktion im vergangenen Mai enthalten. Damals sei auch die SPD-Fraktion noch "von der Dramatik der Euro-Krise überrascht" worden, sagte Schulz, der auch Europabeauftragter der SPD ist. Zwischenzeitlich sei aber für die Sozialdemokraten im Bundestag "völlig klar, dass eine stabile Euro-Zone für kein Land wichtiger ist als für Deutschland". EU-Kommissionschef José Manuel Barroso fordert eine Verstärkung des Euro-Rettungsfonds. Eine Erweiterung des Rettungsschirms würde die Zustimmung des Bundestages erfordern.

Quelle: Der Tagesspiegel