Syrien – ein zweites Libyen?

Baschar al-Assad Bild: Ricardo Stuckert / de.wikipedia.org

Die Bemühungen um die Vorbereitung der Syrien-Konferenz in Genf scheinen, wie Walentina Khoshewa bei Radio "Stimme Russlands" berichtet, in eine Sackgasse geraten zu sein. Wenn man früher nach der gemeinsamen russisch-amerikanischen Initiative für die Einberufung solcher Konferenz der bereits vergangene Mai als reale Frist genannt worden war, spricht man jetzt vom August.

Weiter heißt es im Beitrag von Walentina Khoshewa: "Inzwischen hat sich die Situation um Syrien radikal geändert. Trotz der ablehnenden Position von 14 EU-Staaten sprach sich diese Organisation für die Waffenlieferungen an die bewaffnete Opposition in Syrien. Während des Treffens der G8-Staaten in England vertraten die westlichen Teilnehmer, vor allem die USA, England und Frankreich gegenüber Russland kontroverse Standpunkte. Allerdings ist es gelungen, die Spaltung dieses Gremiums zu vermeiden. Es wurde eine gemeinsame ausgewogene Resolution zur Lage in Syrien angenommen, wo auf Drängen Russlands die Forderung über den Rücktritt des syrischen Präsidenten Assad ausblieb. Die harte Position Russlands bei der Verteidigung der Prinzipien des Völkerrechts wurde auch in manchen Ländern Europas mit Genugtuung zur Kenntnis genommen.

Inzwischen hat sich die militärische Situation in Syrien zugunsten der Regierungstruppen geändert. In der letzten Zeit wurden von ihnen mehrere Hauptstützpunkte der bewaffneten Opposition erobert. Die Truppen von Assad säuberten von den Rebellen die Straße von Damaskus bis zur Meeresküste.

Dabei enttäuscht sich die Bevölkerung in den von der bewaffneten Opposition besetzten Gebieten von ihren Handlungen. Wenn früher, nach Angaben des Dritten russischen Fernsehens, die Hälfte der Einwohner der von den Rebellen kontrollierten Gebiete sie unterstützt hat, so erreicht diese Zahl jetzt weniger als zehn Prozent.

Aus dieser Sicht ist es klar, warum die USA und die EU die syrische Regierung beschuldigt hatten, die chemischen Waffen eingesetzt zu haben, obwohl es dafür keine Beweise gibt. Das war bloß ein Vorwand, um das Embargo für die Waffenlieferungen an die bewaffnete syrische Opposition aufzuheben. Noch mehr, in den USA erörtert man jetzt aktiv die Idee über die Errichtung über Syrien einer flugfreien Zone und über den Einsatz der amerikanischen Luftwaffe. Das erinnert genau an das militärische Eingreifen der NATO und einiger arabischer Staaten in Libyen im Jahr 2011.

Nach Meinung mancher Politologen ist es für Assad in dieser Situation vorteilhafter, die Einberufung der Syrien-Konferenz in Genf hinauszuzögern, um den Widerstand der Rebellen endgültig zu brechen. Ob die bewaffnete Opposition in Syrien auch mit Waffenlieferungen des Westens den Sieg über die Regierungstruppen erreichen wird, sei äußerst fragwürdig."

Quelle: Text Walentina Khoshewa - „Stimme Russlands"