Stegner: PvdA-Abschneiden in Niederlanden kein Trendsignal für SPD

Archivmeldung vom 16.03.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

Ralf Stegner

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SPD-Parteivize Ralf Stegner glaubt nicht, dass die großen Verluste der sozialdemokratischen Partei PvdA bei der Parlamentswahl in den Niederlanden ein Trendsignal für die SPD bei kommenden Wahlen in Deutschland sind: "Natürlich bedauern wir das Abschneiden unserer sozialdemokratischen Freunde. Aber die Situation der `Partei der Arbeit` in den Niederlanden und die der SPD ist eine völlig andere", sagte Stegner der "Welt". Die SPD habe zuletzt eine "Vitaminspritze" bekommen, das sehe man an den Umfragewerten.

Das habe auch dazu geführt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren habe. Im Abschneiden der Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders sieht Stegner gleichwohl ein Signal für einen Wendepunkt. "In den vergangenen Wochen und Monaten geht vielen dieser Bewegungen die Luft aus", sagte Stegner.

Auch Wilders` Partei habe nicht so viele Sitze im Parlament hinzugewonnen, wie befürchtet worden war. Stegner sagte, für diese Entwicklung sei besonders die Präsidentschaftswahl in den USA und der Sieg Donald Trumps entscheidend gewesen. "Die Menschen sehen, was auch eine vermeintliche Proteststimme anrichten kann. Das hat viele zum Umdenken gebracht. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der Rechtspopulisten ist erst einmal gestoppt", sagte Stegner.

Quelle: dts Nachrichtenagentur